Änderungsantrag zur Vorlage X/200 Investitionsprogramm 2017

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

wir stellen folgenden Änderungsantrag:

Investitionsprogramm 2017

Nr. 7-0613-002  – Str. Bau Beethovenstr. und Einmünd. Heusenstammer Str.

Für diese Investitionsmaßnahme werden
- für das Jahr 2017 240.000€ eingestellt,
- die Gelder aus 2016 (360.000€) werden übertragen.

Der Umbau dieser Kreuzung in eine Kreisellösung unter Wegfall der Ampel und Eröffnung der Möglichkeit des Linksabbiegens von der Heusenstammer Str. in die Beethovenstr. wird als Maßnahme für die Umsetzung im Rahmen der Straßenbeitragssatzung aufgenommen.

Finanziert wird diese Maßnahme langfristig durch den Wegfall der Ampel und zugehöriger Betriebskosten sowie erhöhter Attraktivität des Einkaufsbereichs Beethovenstr.

Begründung:

Der Umbau der Kreuzung Heusenstammer Str./Beethovenstr./Rembrücker Weg in einen Kreisel wurde in den letzten Jahren mehrfach beschlossen, zuletzt 2015.

Begonnen wurde dieses Projekt nie. Inzwischen ist durch die Einführung der Straßenbeitragssatzung der grundlegende Um- und Ausbau einer Straße in die Beitragsberechnung und somit Projektplanung einzubringen.

Leider gilt kein „Bestandsschutz“ für Projekte, die vor der Einführung beschlossen wurden.

Die letzte Kostenschätzung für das Projekt belief sich auf 600.000€.

Mit freundlichen Grüßen