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Aktuelle Beiträge

Donnerstag, September 10, 2026 Anträge
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, ich stelle folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: 1. Der am 30.05.2018 gefasste Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 (H) „Quartier zwischen Feldstraße und Rodau“ wird nicht weiterverfolgt. Es werden mögliche neue...
Montag, September 07, 2026 Anträge
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, ich stelle folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: 1. Der am 30.05.2018 gefasste Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 21 (H) „Quartier zwischen Feldstraße und Rodau“ wird nicht weiterverfolgt. Es werden mögliche neue...
Montag, September 07, 2026 Anträge
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, ich stelle folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: Die Maßnahme 18 aus dem Haushaltssicherungskonzept (Streichung Stadteuro für Tagesmütter – 110 T€) wird derzeit nicht weiterverfolgt. Begründung: Solange es eine Warteliste für Kinderbetreuung...
Donnerstag, Juni 18, 2026 Anträge
gemeinsamer Antrag B90/Grüne und FDP Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, wir stellen folgenden Änderungsantrag: Beschlussvorschlag: Im Produkt 111-10 werden 10.000,00 € für Anwaltskosten eingestellt. Die Deckung erfolgt im gleichen Produktkreis durch Einsparungen bei den...
Montag, Juni 15, 2026 Anträge
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, SPD, B90/Grüne und FDP stellen folgenden Änderungsantrag: Beschlussvorschlag: 1. § 6 der Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 29.6.2017 in der Fassung der 3. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom...
Mittwoch, Juni 03, 2026 Anträge
Haushalts-Änderungsantrag zu XI-2151 Investitionsprogramm: Kreisel Beethovenstr. Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, ich stelle folgenden Änderungsantrag zu XI-2151: Beschlussvorschlag: In das Investitionsprogramm für das Produkt 541-10 Gemeindestraßen wird eine Planung für...
Mittwoch, Juni 03, 2026 Anträge
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, ich stelle folgenden Änderungsantrag: Beschlussvorschlag: §3 (6) der Entschädigungssatzung wird gestrichen. Begründung: Die sog. Druckkostenpauschale wurde anlässlich der Umstellung der Papieranträge und ihrer Verteillogistik auf das...
Sonntag, Mai 17, 2026 Anträge
Änderung der Geschäftsordnung Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher Giordano, ich stelle folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: §33 (1) der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Obertshausen wird wie folgt ergänzt: Fraktionen, auf die bei der...