Hallo 2016 war das Motto des traditionellen FDP Dreikönigstreffen im Staatstheater in Stuttgart.

#LasstEsUnsAnpacken ist das Motto der FDP für die Kommunalwahlen 2016 - unser Symbol ist der gelbe Handschuh.

Das Video der Rede vom FDP Bundesvorsitzenden Christian Lindner auf dem Dreikönigstreffen finden sie hier.

Der Komunalwahliste der FDP Obertshausen wurde in der Jahreshauptversammlung am 14.12.2015 gewählt und setzt sich wie folgt zusammen:

vlnr: Hermann Matthiesen, Matthias Krug, Elke Kunde, Hans-Jürgen Kunde, Karl Eckl, Jürgen Krapp, Axel Kuhn

Kommunalwahliste für die Kommunalwahl am 6.3.2016:

(1) Frau Kunde, Elke

(2) Herr Krapp, Jürgen

(3) Herr Kuhn, Axel

(4) Herr Krug, Matthias

(5) Herr Matthiesen, Hermann

(6) Herr Kunde, Hans-Jürgen

(7) Herr Eckl, Karl

(8) Herr Pöhler, Jürgen

(9) Frau Pöhler, Heide

(10) Frau Maier, Sarah

(11) Frau Maier, Tanja

Wie in einer der letzten Sitzungen ("freies" WLAN in Obertshausen) haben die Grünen auch diesmal wieder einen Antrag mit Unterstützung aller Fraktionen durchgebracht (Umstellung aller städt. Stromverträge auf Ökostrom zum nächstmöglichen Zeitpunkt), der finanziell nicht überprüft werden durfte - ein ideologisch motiviertes Unding für die städtischen Finanzen und ein Verstoß gegen die politische Hygiene, daß die finanziellen Auswirkungen eines Antrages beziffert werden sollen. Daher gab es von der FDP ein "Nein" für diesen Antrag -  "koste es, was es wolle"  ist der falsche Ansatz.
Auch der Ansatz der FDP, als Zwischenlösung für den Raumbedarf des VdK die Fraktionsräume zu nutzen, die barrierefrei erreichbar sind (der Fraktionsraum der SPD) wurde von allen Fraktionen abgelehnt. Schade, denn jetzt muss der VdK warten, bis passende Räume gefunden und angemietet werden - das hätte man schneller verwirklichen können.
Offenbach Post Artikel auf op-online.de zu den Anträgen Ökostrom und VdK

Der Magistrat wurde beauftragt, baldmöglichst einen Vertragsentwurf für die Regelung der städtischen Zuschüsse für das Volksbildungswerk zu erarbeiten. Das ist der Erfolg der FDP Initiative für das Volksbildungswerk Obertshausen.
Der gemeinsame Antrag von FDP und CDU, der Kriterien und Ziele für diesen Vertrag vorsah, wurde von der Mehrheit aus SPD, Grünen und Freie Wähler/BfO abgelehnt und durch einen Änderungsantrag ersetzt, der nur eine Absichtserklärung für einen irgendwie gearteten Vertrag beinhaltete. Auch den Passus, die Entwürfe im zuständigen Ausschuß vorzustellen wurde gestrichen.
Nachdem die Grünen behauptet hatten, die städt. Zuschüsse für das Volksbildungswerk wären ständig gestiegen (die wirklichen Zahlen finden Sie hier) und die Freien Wähler/BfO ihre Mär von den Doppelstrukturen mit den Sportvereinen zu Lasten des städt. Haushaltes aufrecht erhalten wollten (die Fakten haben wir ebenfalls hier analysiert), wäre der Schritt zu einem Volksbildungswerk, eingebettet in ein lokales Bildungsnetzwerk und mit transparenten Finanzierungsregeln, wohl vor der Kommunalwahl zu groß gewesen.
Auch Bürgermeister Winter wies darauf hin, daß die von den Freien Wählern als Doppelstruktur kritisierten Gesundheitspräventionskurse in Obertshausen zuerst vom Volksbildungswerk angeboten wurden - inzwischen seit Jahrzehnten.
Aufgrund der knappen Zeit bis zur Kommunalwahl ist es eher unwahrscheinlich, daß der derzeitige Magistrat den Vertrag mit dem Volksbildungswerk abschließt. Der Wähler hat also über die Kommunalwahl und die daraus resultierende Besetzung des Magistrates Einfluss auf die Bildungslandschaft in Obertshausen. Die FDP hat "Beste Bildung der Welt" als klare inhaltliche Priorität - auch in Obertshausen und wird sich weiterhin für unsere lokale Bildungseinrichtung Volksbildungswerk einsetzen.

Bericht der Offenbach Post zu dem Thema auf op-online.de - Anmerkung: der Vertrag mit dem Volksbildungswerk ist nicht wie im Artikel berichtet einfach ausgelaufen - er wurde 2012 vom damals neuen Magistrat gekündigt.